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Anfechtung des Aufhebungsvertrages – Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Berlin

Auch bei einem bereits unterschriebenen Aufhebungsvertrag ist es nicht zu spät. Denn unter Umständen kann der Aufhebungsvertrag angefochten werden!

Aufhebungsvertrag untergräbt Kündigungsschutz

Aufhebungsverträge zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind derzeit groß in Mode. Der Aufhebungsvertrag hat für den Arbeitgeber den Vorteil, dass er ohne Einhaltung tariflicher, gesetzlicher oder vertraglicher Kündigungsfristen das Arbeitsverhältnis beenden kann. Zudem greift der besondere Kündigungsschutz, der beispielsweise Betriebsratsmitglieder, Schwerbehinderte, Schwangere und Mütter schützt, im Rahmen eines Aufhebungsvertrages nicht ein. Dieser besondere Schutz gilt nur, sofern eine Kündigung ausgesprochen wird. Vielfach wissen dies Arbeitnehmer nicht und unterzeichnen gleichwohl einen Aufhebungsvertrag. Im Nachhinein stellt sich dann die Frage, ob und unter welchen Bedingungen ein Aufhebungsvertrag angefochten werden kann.

Anfechtung des Aufhebungsvertrages

Hierzu wurden von der Rechtsprechung geeignete Lösungswege entwickelt. Sofern dem Arbeitnehmer vor Abschluss eines Aufhebungsvertrages damit gedroht wurde, dass ihm die Kündigung ausgesprochen wird, sofern er den Aufhebungsvertrag nicht unterzeichnet, bestehen durchaus realistische Chancen, den Aufhebungsvertrag anzufechten, d.h. „zu knacken“. Hintergrund ist, dass dann von der Rechtsprechung geprüft wird, ob tatsächlich ein Grund vorlag, der den Arbeitgeber zum Ausspruch einer Kündigung berechtigt hätte.

Aufhebungsvertrag entfällt

Sofern dies der Fall ist, durfte der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages drängen. Sofern der Sachverhalt jedoch nicht zu einer Kündigung ausgereicht hätte (was in der Regel der Fall ist) hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer widerrechtlich zum Abschluss eines entsprechenden Aufhebungsvertrages veranlasst. Der Arbeitnehmer kann daher den Arbeitsvertrag anfechten, mit der Folge, dass die Rechtswirkungen des Aufhebungsvertrages entfallen.

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Fazit: Auch nach dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages ist aus Sicht des Arbeitnehmers noch nicht alles verloren. Sofern mit einer ansonsten unumgänglichen Kündigung im Vorfeld des Aufhebungsvertrages gedroht wurde, bestehen recht gute Chancen, den Aufhebungsvertrag „zu knacken“.

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Rechtsanwälte

Fachanwältin für Familienrecht sowie Fachanwältin für Erbrecht

Fachanwältin für Familienrecht und Erbrecht Andrea Borgmann-Witting

Andrea Borgmann-Witting

„Ich bin Vollblutjuristin“, sagt Andrea Borgmann-Witting. Das bedeutet für sie: Zum einen über jedes Mandanten-Anliegen den umfassenden Überblick gewinnen und dadurch „das große Ganze“ im Blick haben – zum anderen eine Gesamtregelung anstreben, mit der beide Seiten zufrieden sind. Diese Grundsätze gelten für sie sowohl im Ehe- und Familienrecht als auch im Erbrecht.

Konsequenterweise strebt Andrea Borgmann-Witting – mit Einfühlungsvermögen und gesundem Menschenverstand – außergerichtliche Einigungen an. Kommt es allerdings zum Prozess, geht sie mit Maximalforderungen in den Gerichtssaal. Dann spielt ihr Verhandlungsgeschick eine große Rolle – und das hat viel mit Erfahrung zu tun.

Andrea Borgmann-Witting, Mutter von zwei Kindern, ist seit 2001 Fachanwältin für Familienrecht und seit 2007 Fachanwältin für Erbrecht. Sie geht gerne in die Oper und interessiert sich für zeitgenössische Kunst. Den körperlichen Ausgleich holt sie sich regelmäßig auf dem Tennisplatz.

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Witting

Markus Witting

Arbeit – damit auch berufliche Zukunft, Karriere, Geld – steht im Zentrum unseres Lebens. Und daher will Markus Witting dort helfen, wo Menschen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, in rechtlichen Streit geraten. Sein Gebiet und seine große Freude ist das Arbeitsrecht. Da geht es um Kündigungen, Abmahnungen, Aufhebungsverträge und Abfindungszahlungen. Oder anders: Um alle Belange des Arbeitsrechts.

Markus Wittings Basis für gute Rechtsberatung und auch Erfolg vor Gericht ist seine hohe fachliche Kompetenz. Er ist seit 2005 Fachanwalt für Arbeitsrecht. Berlin ist Lebensmittelpunkt von ihm und seiner Familie. In seiner Freizeit treibt er gerne Sport und geht –am liebsten mit seiner Frau – auf Reisen. Und manchmal überkommt ihn seine Liebe für alte Autos.