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Freiwilligkeitsvorbehalt – Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Berlin

In vielen Arbeitsverträgen sind Freiwilligkeitsvorbehalte für Sonderzahlungen enthalten. Derartige Klauseln sind nach der Rechtsprechung zulässig.

Freiwilligkeitsvorbehalte in Arbeitsverträgen

Im Rahmen von Freiwilligkeitsvorbehalten in Arbeitsverträgen wird regelmäßig vereinbart, daß Sonderzahlungen nur freiwillig erfolgen und dadurch kein zukünftiger Anspruch entsteht. Derartige Freiwilligkeitsvorbehalte bei Sonderzahlungen werden von der Rechtsprechung grundsätzlich als wirksam angesehen. Voraussetzung ist aber, daß mit der Sonderzahlung, die unter dem Freiwilligkeitsvorbehalt steht, ausschließlich im Bezugszeitraum geleistete Arbeit zusätzlich vergütet werden soll. Hierdurch soll verhindert werden, daß der Arbeitgeber zu Unrecht Zugriff auf den Grundlohn nimmt. Freiwilligkeitsvorbehalte sind daher nur bei Sonderzahlungen möglich.

Nur für Sonderzahlungen

Es ist dagegen nicht erforderlich, dass die Leistung auch der Honorierung erbrachter oder künftiger Betriebstreue dient, dh. unabhängig von einer erbrachten Arbeitsleistung steht. Ein Freiwilligkeitsvorbehalt kann daher auch bei Vergütungsbestandteilen vereinbart werden, die in einem unmittelbaren Verhältnis zur Arbeitsleistung stehen. In der Praxis kann es daher sein, daß eine lieb gewonnene Provision aufgrund eines Freiwilligkeitsvorbehaltes auf einmal nicht mehr gezahlt wird.

Bitte qualifizierten Rat einholen

Bei den einschlägigen Klauseln kommt es aber auf jedes Wort an. Sollte Ihr Arbeitgeber daher wegen eines Freiwilligkeitsvorbehaltes die Provisionszahlung einstellen, sollten Sie unbedingt einen qualifizierten Rechtsanwalt aufsuchen. Ich bin Fachanwalt für Arbeitsrecht und vertrete Sie gerne.

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Rechtsanwälte

Fachanwältin für Familienrecht sowie Fachanwältin für Erbrecht

Fachanwältin für Familienrecht und Erbrecht Andrea Borgmann-Witting

Andrea Borgmann-Witting

„Ich bin Vollblutjuristin“, sagt Andrea Borgmann-Witting. Das bedeutet für sie: Zum einen über jedes Mandanten-Anliegen den umfassenden Überblick gewinnen und dadurch „das große Ganze“ im Blick haben – zum anderen eine Gesamtregelung anstreben, mit der beide Seiten zufrieden sind. Diese Grundsätze gelten für sie sowohl im Ehe- und Familienrecht als auch im Erbrecht.

Konsequenterweise strebt Andrea Borgmann-Witting – mit Einfühlungsvermögen und gesundem Menschenverstand – außergerichtliche Einigungen an. Kommt es allerdings zum Prozess, geht sie mit Maximalforderungen in den Gerichtssaal. Dann spielt ihr Verhandlungsgeschick eine große Rolle – und das hat viel mit Erfahrung zu tun.

Andrea Borgmann-Witting, Mutter von zwei Kindern, ist seit 2001 Fachanwältin für Familienrecht und seit 2007 Fachanwältin für Erbrecht. Sie geht gerne in die Oper und interessiert sich für zeitgenössische Kunst. Den körperlichen Ausgleich holt sie sich regelmäßig auf dem Tennisplatz.

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Witting

Markus Witting

Arbeit – damit auch berufliche Zukunft, Karriere, Geld – steht im Zentrum unseres Lebens. Und daher will Markus Witting dort helfen, wo Menschen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, in rechtlichen Streit geraten. Sein Gebiet und seine große Freude ist das Arbeitsrecht. Da geht es um Kündigungen, Abmahnungen, Aufhebungsverträge und Abfindungszahlungen. Oder anders: Um alle Belange des Arbeitsrechts.

Markus Wittings Basis für gute Rechtsberatung und auch Erfolg vor Gericht ist seine hohe fachliche Kompetenz. Er ist seit 2005 Fachanwalt für Arbeitsrecht. Berlin ist Lebensmittelpunkt von ihm und seiner Familie. In seiner Freizeit treibt er gerne Sport und geht –am liebsten mit seiner Frau – auf Reisen. Und manchmal überkommt ihn seine Liebe für alte Autos.