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Wettbewerbsverbot – Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Berlin

Allgemeine Ausgleichsklauseln in arbeitsgerichtlichen Vergleichen sind weit auszulegen. Sie umfassen in der Regel auch Wettbewerbsverbote.

Allgemeine Ausgleichsklauseln

In arbeitsgerichtlichen Vergleichen werden oft Klauseln vereinbart, die besagen, daß “alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis abgegolten sind". Hierbei handelt es sich um allgemeine Ausgleichsklauseln. Durch derartige allgemeine Ausgleichsklauseln wollen die Parteien Rechtssicherheit schaffen. Probleme gibt es immer dann, wenn eine der Parteien die Geltendmachung eines Anspruches vergessen hat. Dann stellt sich die Frage, ob die allgemeine Ausgleichsklausel auch den vergessenen Anspruch erfasst. 

Zukünftiger Streit soll vermieden werden

In dem nunmehr vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall vergaß der Arbeitgeber das vertraglich vereinbarte Wettbewerbsverbot von der allgemeinen Ausgleichsklausel auszunehmen. Der Arbeitgeber wollte das vertraglich vereinbarte Wettbwerbsverbot vielmehr gegenüber dem Arbeitnehmer durchsetzen. Zu Unrecht, wie das Bundesarbeitsgericht entschied. Nach dem vorgenannten Urteil sind Ausgleichsklauseln in gerichtlichen und außergerichtlichen Vergleichen grundsätzlich weit auszulegen, da nach Ansicht des BAG`s die Parteien in der Regel klare Verhältnisse schaffen und möglichen Streit in der Zukunft vermeiden wollen.

Wettbewerbsverbot wird erfasst

Da ein etwaiges Wettbewerbsverbot bzw. eine etwaige Karenzentschädigung in den arbeitsvertraglichen Beziehungen begründet ist und es sich somit um Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis handelt, sind nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichtes derartige Ansprüche in der Regel von einer allgemeinen Ausgleichsklausel mitumfaßt.

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Rechtsanwälte

Fachanwältin für Familienrecht sowie Fachanwältin für Erbrecht

Fachanwältin für Familienrecht und Erbrecht Andrea Borgmann-Witting

Andrea Borgmann-Witting

„Ich bin Vollblutjuristin“, sagt Andrea Borgmann-Witting. Das bedeutet für sie: Zum einen über jedes Mandanten-Anliegen den umfassenden Überblick gewinnen und dadurch „das große Ganze“ im Blick haben – zum anderen eine Gesamtregelung anstreben, mit der beide Seiten zufrieden sind. Diese Grundsätze gelten für sie sowohl im Ehe- und Familienrecht als auch im Erbrecht.

Konsequenterweise strebt Andrea Borgmann-Witting – mit Einfühlungsvermögen und gesundem Menschenverstand – außergerichtliche Einigungen an. Kommt es allerdings zum Prozess, geht sie mit Maximalforderungen in den Gerichtssaal. Dann spielt ihr Verhandlungsgeschick eine große Rolle – und das hat viel mit Erfahrung zu tun.

Andrea Borgmann-Witting, Mutter von zwei Kindern, ist seit 2001 Fachanwältin für Familienrecht und seit 2007 Fachanwältin für Erbrecht. Sie geht gerne in die Oper und interessiert sich für zeitgenössische Kunst. Den körperlichen Ausgleich holt sie sich regelmäßig auf dem Tennisplatz.

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Witting

Markus Witting

Arbeit – damit auch berufliche Zukunft, Karriere, Geld – steht im Zentrum unseres Lebens. Und daher will Markus Witting dort helfen, wo Menschen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, in rechtlichen Streit geraten. Sein Gebiet und seine große Freude ist das Arbeitsrecht. Da geht es um Kündigungen, Abmahnungen, Aufhebungsverträge und Abfindungszahlungen. Oder anders: Um alle Belange des Arbeitsrechts.

Markus Wittings Basis für gute Rechtsberatung und auch Erfolg vor Gericht ist seine hohe fachliche Kompetenz. Er ist seit 2005 Fachanwalt für Arbeitsrecht. Berlin ist Lebensmittelpunkt von ihm und seiner Familie. In seiner Freizeit treibt er gerne Sport und geht –am liebsten mit seiner Frau – auf Reisen. Und manchmal überkommt ihn seine Liebe für alte Autos.